Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Mepha Schweiz AG  

(Ausgabe vom 06.02.2019 ersetzt alle früheren Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Mepha Schweiz AG, Mepha Pharma AG und Teva Pharma AG)

1. Anwendungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) regeln die Modalitäten für den Abschluss, den Inhalt und die Erfüllung von Kauf-/Lieferverträgen zwischen der Mepha Schweiz AG („Mepha“) und ihren Kunden. Mit Aufgabe einer Bestellung akzeptiert der Kunde die Bedingungen vollumfänglich als Grundlage des Rechtsverhältnisses zwischen Mepha und dem Kunden.
1.2 Die Bedingungen gelten in allen Punkten, sofern nicht aufgrund einer schriftlichen Bestätigung von Mepha ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung geschlossen wird.
1.3 Die Bedingungen von Mepha gehen etwaigen allgemeinen (Einkaufs-) Bedingungen oder anders lautenden Bedingungen eines Kunden vor.
1.4 Bis zu einer abweichenden Vereinbarung gelten diese Bedingungen für den gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverkehr mit einem Kunden, auch soweit im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung bei einer einzelnen Lieferung diese Bedingungen nicht ausdrücklich als Vertragsbestandteil erklärt werden.

2. Bestellungen

2.1 Die Bestellung des Kunden hat schriftlich oder elektronisch zu erfolgen. 
2.2 Für Fehler oder Störungen bei der Übermittlung von Bestellungen übernimmt Mepha keine Verantwortung.

 

3. Lieferbedingungen

3.1 Lieferungen ab einem Fakturawert (ohne MwSt) von CHF 150.– (inkl. Kühlprodukte) erfolgen franko Domizil, sofern nicht Lieferung ab Werk oder eine andere Versandklausel schriftlich vereinbart wird. Ansonsten wird für die Lieferkosten ein Portozuschlag von CHF 8.– verrechnet.
3.2 Mepha führt die Lieferungen in der Regel binnen zwei Arbeitstagen nach Bestellungseingang aus. Nicht als Arbeitstag gelten Samstag, Sonntag sowie Feiertage. Etwaige Änderungen der Belieferung wegen Feiertagen werden dem Kunden soweit möglich mitgeteilt.
3.3 Holt der Kunde die Lieferung am Termin für die Bereitstellung durch Mepha nicht ab oder schiebt er den Termin für eine Lieferung auf, so ist Mepha berechtigt, die Ware auf Kosten des Kunden einzulagern.
3.4 Mepha sorgt für eine für den Transport der Ware geeignete Verpackung. Die Entsorgung der Verpackung ist Sache des Kunden und geht zu seinen Lasten. Davon ausgenommen sind Lieferungen in wiederverwendbaren Behältern, die an Mepha retourniert werden müssen.

4. Force majeure

4.1 Bei Krieg, Mobilmachung, Unruhen, Streik, Aussperrung, behördlichen Massnahmen, Mangel an Arbeitskräften oder Rohstoffen, Energiekrisen, Betriebsstörungen und anderen unvorhersehbaren Ereignissen, die trotz der nach den gegebenen Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abgewendet werden können, ist Mepha berechtigt, den Vertrag aufzulösen oder Lieferungen auszusetzen. 
4.2 Betriebsunterbrechungen jeglicher Art und Ursachen, welche die Produktion beeinträchtigen, sowie Transporthindernisse und Zufuhrmangel bewirken eine Verlängerung aller Fristen und Hinausschieben aller Termine um die Dauer der Betriebsbehinderung oder -unterbrechung.
4.3 Bei Auflösung des Vertrages oder Verzögerung der Lieferung aus den vorerwähnten Gründen hat der Kunde gegenüber Mepha keinen Anspruch auf Ersatz von Schaden, entgangenem Gewinn oder auf Auflösung des Vertrages.

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise gemäss Preisliste, welche unter www.mepha.ch aufgeschaltet ist. Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken, rein netto, inkl. Verpackung, exkl. Verkehrs- bzw. Umsatzsteuern. Hinzu kommen etwaige Kosten für Expresslieferungen, gegebenenfalls Transportkosten sowie öffentlich-rechtliche Abgaben. 
5.2 Rechnungen sind 30 Tage ab Rechnungsdatum fällig und rein netto zu bezahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug und hat Verzugszins in der Höhe von 5 % p.a. zu bezahlen. Der Ersatz weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
5.3 Ist der Kunde mit der Zahlung irgendeiner Lieferung im Rückstand oder befürchtet Mepha aufgrund eines nach Vertragsabschluss eingetretenen Umstandes, die Zahlung des Kunden nicht rechtzeitig oder unvollständig zu erhalten, ist Mepha ohne Einschränkung ihrer Rechte befugt, die weitere Ausführung jeder weiteren Lieferung an den Kunden auszusetzen, Sicherheiten (z.B. Bankgarantie) oder Vorauszahlung zu verlangen. Erhält Mepha innert angemessener Frist keine genügenden Sicherheiten, ist zudem Mepha berechtigt, binnen angemessener Frist vom Vertrag zurückzutreten oder gelieferte Ware zurückzufordern sowie Schadenersatz (positives Interesse) zu verlangen.
5.4 Der Kunde anerkennt, dass Mepha für gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung einen Eigentumsvorbehalt eintragen lassen kann.

6. Retouren

6.1 Mepha leistet eine Ersatzlieferung oder eine Gutschrift zu 50% des Kaufpreises der Ware unabhängig des Retournierungsgrundes bis 12 Monate nach Verfalldatum der entsprechenden Ware.
6.2 Mepha leistet eine Ersatzlieferung oder eine Gutschrift zu 100% des Kaufpreises für Falschbestellungen resp. –lieferungen, welche innerhalb von 30 Tagen an Mepha retourniert werden und weder beschriftet noch mit Klebeetiketten versehen sind.
6.3 Retouren haben über den Lieferweg zu erfolgen.
6.4 Vorbehältlich separater Abmachung mit Mepha werden nicht ersetzt oder gutgeschrieben:
– Kühlprodukte;
– Ware in angebrochenen, beschädigten, verschmutzten oder nicht sachgerecht gelagerten Verpackungen (es sei denn, die Produkte wurden nachgewiesenermassen beschädigt oder verschmutzt geliefert);
– Musterware (z.B. „unverkäufliches Ärztemuster“);

6.5 Betäubungsmittel-Retouren (Kategorie a und b) können nicht angenommen werden.
6.6 Jede über diese Retourenregelung hinausgehende Gewährleistung wird ausgeschlossen. Namentlich bestehen in keinem Fall Ansprüche des Kunden auf Ersatz von mittelbaren oder unmittelbaren Schäden, Nutzungsverlusten, Verlust von Aufträgen sowie entgangener Gewinn. Gutschriften werden erst nach Erhalt der Ware bei Mepha ausgestellt.

 

7. Vertragsänderungen

7.1 Mepha behält sich vor, die Preise sowie die Bedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten jeweils die im Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung gültigen Preise und Bedingungen. 
7.2 Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der Preisliste und Bedingungen wird auf www.mepha.ch publiziert.

 

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

8.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Mepha und ihren Kunden ist schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 anwendbar. 
8.2 Zuständig sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am jeweiligen Sitz von Mepha Schweiz AG. Mepha ist jedoch auch berechtigt, an jedem anderen zuständigen Gericht zu klagen.

 

 

 

Mepha Schweiz AG – Kirschgartenstrasse 14, Postfach, 4010 Basel