Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Mepha Schweiz AG  

(Ausgabe  vom  25.04.2017;  ersetzt  alle  früheren  Allgemeinen  Geschäftsbedingungen  der  Mepha Pharma AG und Teva Pharma AG)

1. Anwendungsbereich

1.1  Diese  Allgemeinen  Geschäftsbedingungen  („Bedingungen“)  regeln  die  Modalitäten  für  den Abschluss, den Inhalt und die Erfüllung von Kauf-/Lieferverträgen zwischen der Mepha Schweiz AG  („Mepha“)  und  ihren  Kunden.  Mit  Aufgabe  einer  Bestellung  akzeptiert  der  Kunde  die Bedingungen vollumfänglich als Grundlage des Rechtsverhältnisses zwischen Mepha und dem Kunden.
1.2  Die Bedingungen gelten in allen Punkten, sofern nicht aufgrund einer schriftlichen Bestätigung von Mepha ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung geschlossen wird.
1.3  Die  Bedingungen  von  Mepha  gehen  etwaigen  allgemeinen  (Einkaufs-)  Bedingungen  oder anders lautenden Bedingungen eines Kunden vor.  
1.4  Bis  zu  einer  abweichenden  Vereinbarung  gelten  diese  Bedingungen  für  den  gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverkehr mit einem Kunden, auch soweit im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung bei einer einzelnen Lieferung diese Bedingungen nicht ausdrücklich als Vertragsbestandteil erklärt werden.

2. Bestellungen

2.1  Die Bestellung des Kunden hat schriftlich oder elektronisch zu erfolgen.
2.2  Für  Fehler  oder  Störungen  bei  der  Übermittlung  von  Bestellungen  übernimmt  Mepha  keine Verantwortung.

3. Lieferbedingungen

3.1  Lieferungen  ab  einem  Fakturawert  (ohne  MwSt)  von  CHF  150.–  (inkl.  Kühlprodukte)  erfolgen franko  Domizil,  sofern  nicht  Lieferung  ab  Werk  oder  eine  andere  Versandklausel  schriftlich vereinbart wird. Ansonsten wird für die Lieferkosten ein Portozuschlag von CHF 8.– verrechnet.
3.2  Mepha führt  die  Lieferungen  in  der  Regel  binnen  zwei Arbeitstagen nach Bestellungseingang aus. Nicht als Arbeitstag gelten Samstag, Sonntag sowie Feiertage. Etwaige Änderungen der Belieferung wegen Feiertagen werden dem Kunden soweit möglich mitgeteilt.  
3.3  Holt  der  Kunde  die  Lieferung  am  Termin  für  die  Bereitstellung  durch  Mepha  nicht  ab  oder schiebt er den Termin für eine Lieferung auf, so ist Mepha berechtigt, die Ware auf Kosten des Kunden einzulagern.
3.4  Mepha sorgt für eine für den Transport der Ware geeignete Verpackung. Die Entsorgung der Verpackung  ist  Sache  des  Kunden  und  geht  zu  seinen  Lasten.  Davon  ausgenommen  sind Lieferungen in Dispoboxen, die an Mepha retourniert werden müssen.

4. Force majeure

4.1  Bei Krieg, Mobilmachung, Unruhen, Streik, Aussperrung, behördlichen Massnahmen, Mangel an Arbeitskräften  oder  Rohstoffen,  Energiekrisen,  Betriebsstörungen  und  anderen unvorhersehbaren  Ereignissen,  die  trotz  der  nach  den  gegebenen  Umständen  zumutbaren Sorgfalt nicht abgewendet werden können, ist Mepha berechtigt, den Vertrag aufzulösen oder Lieferungen auszusetzen.  
4.2  Betriebsunterbrechungen  jeglicher  Art  und  Ursachen,  welche  die  Produktion  beeinträchtigen, sowie  Transporthindernisse  und  Zufuhrmangel  bewirken  eine  Verlängerung  aller  Fristen  und Hinausschieben aller Termine um die Dauer der Betriebsbehinderung oder -unterbrechung.  
4.3  Bei Auflösung des Vertrages oder Verzögerung der Lieferung aus den vorerwähnten Gründen hat  der  Kunde  gegenüber  Mepha  keinen  Anspruch  auf  Ersatz  von  Schaden,  entgangenem Gewinn oder auf Auflösung des Vertrages.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1  Es  gelten  die  im  Zeitpunkt  der  Bestellung  aktuellen  Preise  gemäss  Preisliste,  welche  unter www.mepha.ch aufgeschaltet  ist.  Sämtliche  Preise  verstehen  sich  in  Schweizer  Franken,  rein netto, inkl. Verpackung, exkl. Verkehrs- bzw. Umsatzsteuern. Hinzu kommen etwaige Kosten für Expresslieferungen, gegebenenfalls Transportkosten sowie öffentlich-rechtliche Abgaben.  
5.2  Rechnungen sind 30 Tage ab Rechnungsdatum fällig und rein netto zu bezahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug und hat Verzugszins in der Höhe von 5 % p.a. zu bezahlen. Der Ersatz weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
5.3  Ist  der  Kunde  mit  der  Zahlung  irgendeiner  Lieferung  im  Rückstand  oder  befürchtet  Mepha aufgrund  eines  nach  Vertragsabschluss  eingetretenen  Umstandes,  die  Zahlung  des  Kunden nicht  rechtzeitig  oder  unvollständig  zu  erhalten,  ist  Mepha  ohne  Einschränkung  ihrer  Rechte befugt,  die  weitere  Ausführung  jeder  weiteren  Lieferung  an  den  Kunden  auszusetzen, Sicherheiten  (z.B.  Bankgarantie)  oder  Vorauszahlung  zu  verlangen.  Erhält  Mepha  innert angemessener  Frist  keine  genügenden  Sicherheiten,  ist  zudem  Mepha  berechtigt,  binnen angemessener  Frist  vom  Vertrag  zurückzutreten  oder  gelieferte  Ware  zurückzufordern  sowie Schadenersatz (positives Interesse) zu verlangen.
5.4  Der Kunde anerkennt, dass Mepha für gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung einen Eigentums-vorbehalt eintragen lassen kann.

6. Retouren

6.1  Mepha  leistet  eine  Ersatzlieferung  oder  eine  Gutschrift  zu  50%  des  Kaufpreises  der  Ware unabhängig des Retournierungsgrundes bis 12 Monate nach Verfalldatum der entsprechenden Ware (diese Regelung gilt auch für die Produkte Vicks und Metamucil).
6.2  Mepha  leistet  eine  Ersatzlieferung  oder  eine  Gutschrift  zu  100%  des  Kaufpreises  für Falschbestellungen  resp.  –lieferungen,  welche  innerhalb  von  30  Tagen  an  Mepha  retourniert werden und weder beschriftet noch mit Klebeetiketten versehen sind.
6.3  Retouren haben über den Lieferweg zu erfolgen.
6.4  Vorbehältlich separater Abmachung mit Mepha werden nicht ersetzt oder gutgeschrieben:  
  –  Kühlprodukte;  
  –  Ware  in  angebrochenen,  beschädigten,  verschmutzten  oder  nicht  sachgerecht  gelagerten Verpackungen  (es  sei  denn,  die  Produkte  wurden  nachgewiesenermassen  beschädigt  oder verschmutzt geliefert);  
  –  Musterware (z.B. „unverkäufliches Ärztemuster“);  
 
6.5  Betäubungsmittel-Retouren (Kategorie a und b) können nicht angenommen werden.  
6.6  Jede  über  diese  Retourenregelung  hinausgehende  Gewährleistung  wird  ausgeschlossen. Namentlich  bestehen  in  keinem  Fall  Ansprüche  des  Kunden  auf  Ersatz  von  mittelbaren  oder unmittelbaren Schäden, Nutzungsverlusten, Verlust von Aufträgen sowie entgangener Gewinn. Gutschriften werden erst nach Erhalt der Ware bei Mepha ausgestellt.

7. Vertragsänderungen

7.1  Mepha behält sich vor, die Preise sowie die Bedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten jeweils die im Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung gültigen Preise und Bedingungen.
 
7.2  Die  jeweils  aktuelle  und  verbindliche  Fassung  der  Preisliste  und  Bedingungen  wird  auf www.mepha.ch publiziert.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

8.1  Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Mepha und ihren Kunden ist schweizerisches Recht unter Ausschluss  des  Kollisionsrechts  sowie  des  Übereinkommens  der  Vereinten  Nationen  über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 anwendbar.
8.2  Zuständig sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am jeweiligen Sitz von Mepha Schweiz AG. Mepha ist jedoch auch berechtigt, an jedem anderen zuständigen Gericht zu klagen.
 
 
 
 
Mepha Schweiz AG – Kirschgartenstrasse 14, Postfach, 4010 Basel